Gemeinde Meine

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Artikel der Papenteicher Nachrichten

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in diesem Bereich können Sie die Beiträge der Gemeinde Meine zum Mitteilungsblatt der Samtgemeinde Papenteich, den Papenteicher Nachrichten bereits direkt nach Redaktionsschluss lesen. 
Redaktionsschluss und Erscheinen der Papenteicher Nachrichten liegen meist drei Wochen auseinander, wodurch die Texte nicht immer besonders aktuell erscheinen. 
Ich hoffe, Sie lesen meine Beiträge mit Interesse und können daraus aktuelle Informationen entnehmen.
 

 

UHB03

 Ihre Ute Heinsohn-Buchmann

PN 07-2020 / Gemeinde Meine
Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,
seit meinem letzten Bericht in der Juni - Ausgabe ist trotz Corona doch so einiges passiert:
Am 9. Juni 2020 hat der Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2020 mehrheitlich beschlossen.
Nun muss der Landkreis unseren Haushalt bestätigen und veröffentlichen, damit er wirksam wird.
Erst dann können die beabsichtigten Investitionen für das Jahr 2020 in Auftrag gegeben werden.

Mit der Baugenehmigung zum Ausbau eines Abschnittes von ca. einem Kilometer des Stabelweges
in Meine wurden die Firmen beauftragt; mit Auftragserteilung begannen die Arbeiten, und die Abnahme
konnte bereits am Montag, dem 22. Juni 2020, erfolgen.
Die zügige Umsetzung des Ausbaus ist aus meiner Sicht einer guten Zusammenarbeit zwischen den
Meiner Landwirten, den Jagdgenossen, den beteiligten Firmen und auch der Gemeinde Meine zu verdanken.

Für die gute Zusammenarbeit bei der Umstellung des Notbetriebes auf den eingeschränkten Betrieb
in unseren Kindertagesstätten möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich unseren Leitungskräften und
auch Frau Laurien meinen herzlichen Dank sagen.
Die Verwaltung der Gemeinde Meine hat gemeinsam mit den Leitungskräften ein Konzept erarbeitet,
das den Elternvertretern der Kindertagesstätten in einer Informationsveranstaltung am 17. Juni 2020
vorgestellt werden konnte.
Auch den Eltern der Kinder in unseren Kindertagesstätten gebührt mein Dank für die Flexibilität und
für die Unterstützung unserer Mitarbeiterrinnen und unserer Mitarbeiter.
Sie wissen sicherlich noch, dass der Gemeinderat der Gemeinde Meine eine geänderte Gebührensatzung
für die Kindertagesstätten beschlossen hat. Diese Änderung sorgte für viele Diskussionen.
Es waren und sind Klagen von Eltern beim Verwaltungsgericht in Braunschweig anhängig,
um die Rechtmäßigkeit unserer Gebührensatzung überprüfen zu lassen.
In einem Fall hat zwischenzeitlich das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden.
Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und deutlich gemacht, dass es keinen Grund sieht,
die Rechtmäßigkeit unserer Gebührensatzung infrage zu stellen.

Eine weitere gute Nachricht betrifft den Ausbau des Glasfasernetzes. Der Papenteich hat die geforderte
40 %-Marke geknackt. Deshalb werden die weißen Flecken (das sind die Haushalte, die mit weniger als
30 Mbit/s versorgt werden) von der Net Services GmbH & Co. mit einem Glasfaseranschluss versorgt werden.
Die Firma ist im Auftrag des Landkreises Gifhorn tätig und führt den mit Bundesmitteln und Landesmitteln
geförderten Breitbandausbau im Landkreis Gifhorn für die weißen Flecken aus.

Was aber ist mit den schwarzen Flecken? Dies sind die Haushalte, die bereits jetzt -auf dem Papier- mit mehr
als 50 Mbit/s versorgt werden. Die Net Services GmbH & Co. KG darf hier zumindest in absehbarer Zeit nicht
tätig werden, sondern erst dann, wenn sämtliche weiße Flecken im Landkreis Gifhorn mit Glasfaser versorgt worden sind.

Allerdings gibt es auch viele Probleme in den Haushalten, die den sogenannten schwarzen Flecken zuzuordnen sind.
Die Kupferleitungen sind alt, auch das Vectoring ist überholt und stellt schon jetzt wieder eine veraltete Technik dar.
Die Leistungen sind unterschiedlich, oftmals brechen die Leitungen zusammen.

Die Zukunft liegt bei der Glasfaser. Die fortschreitende Digitalisierung in allen Bereichen erfordert ein gut ausgebautes
Internet. Es ist privat, schulisch, beruflich, gewerblich, in allen Bereichen unabdingbar.
Hier kommt die Deutsche Glasfaser ins Spiel. Die Deutsche Glasfaser bietet allen Gemeinden in der Samtgemeinde
Papenteich an, auch die schwarzen Flecken mit einem Glasfaseranschluss zu versorgen.
Dies bedeutet auch für Sie, dass Sie die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses bekommen können.
Einige Mitgliedsgemeinden haben bereits die notwendigen Kooperationsverträge mit der Deutschen Glasfaser beschlossen.
Die Gemeinde Meine hat diesen Kooperationsvertrag am 9. Juli 2020 bei der Ratssitzung auf der Tagesordnung.
Die Deutsche Glasfaser hat ein ganz ehrgeiziges Ziel: Sie möchte mit dem Ausbau bereits im Jahr 2021 fertig sein!
Erforderlich ist allerdings, dass auch der Papenteich eine 40 %- ige Anschlussquote bieten kann.
Wenn die Kooperationsverträge geschlossen sind, wird die Deutsche Glasfaser massiv Werbung für ihr Glasfasernetz
in der Samtgemeinde Papenteich aber auch in der Gemeinde Meine betreiben. Es liegt dann an Ihnen, ob der Ausbau erfolgt.

Bleiben Sie weiter gesund.
Ihre
Ute Heinsohn-Buchman 

PN 06-2020 / Gemeinde Meine
Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,
 
Corona bleibt nach wie vor das beherrschende Thema in allen Bereichen. Lockerungen hat es zwischenzeitlich gegeben;
zu meinem Bedauern fehlen aber klare Regelungen und Vorgaben.
Wir haben das Gemeindebüro zu den Sprechzeiten wieder für den Publikumsverkehr geöffnet.
Um Wartezeiten zu vermeiden, empfehle ich Ihnen, vor einem Besuch in der Gemeinde einen Termin zu vereinbaren.

Wir haben auch entschieden, Jubiläumsbesuche im Monat Juni noch nicht durchzuführen. Für den Monat Juli werden
wir dann zu gegebener Zeit entscheiden.

Unsere Kindertagesstätten dürfen nach wie vor nicht betrieben werden. Lediglich Notgruppen sind möglich.
Im Hinblick auf die einzurichtenden Notgruppen erfüllen wir die Vorgaben des Landes in Abstimmung mit dem Landkreis Gifhorn.
In einer Notgruppe für den Kindergarten dürfen max. 13 Kinder und in einer Notgruppe für den Krippenbereich dürfen
max. 8 Kinder betreut werden.
Die Gemeinde Meine hat ihre räumlichen und personellen Kapazitäten zwischenzeitlich mit den vorhandenen Notgruppen
am Vormittag ausgeschöpft. In Wedesbüttel gibt es eine Kindergartengruppe/Integrationsgruppe, in der max. 10 Kinder
betreut werden dürfen und eine Kindergartengruppe. In Bechtsbüttel und in der Einrichtung in Meine am Alten Freibad
gibt es je eine Kindergarten- und je eine Krippengruppe. In der Einrichtung am Zellberg bestehen zwei Kindergartengruppen,
in Grassel gibt es eine Kindergartengruppe, und in Abbesbüttel haben wir zwei Kindergartengruppen und eine Krippengruppe.
Hierzu wird in Kürze ein Hinweis auf der Homepage der Gemeinde Meine zu finden sein.
Die vorhandenen Plätze werden auf Antrag der Eltern in Abstimmung mit den Leitungskräften und dem Landkreis Gifhorn belegt.
In den Empfehlungen des Landes wird angeregt, der besonderen Situation der Kinder Rechnung zu tragen,
die vor dem Übergang in das Schulleben stehen. Empfohlen wird hier, diesen Kindern nach Möglichkeit nachmittags ein
Betreuungsangebot anzubieten. Zurzeit ist die Gemeinde Meine aus personellen und räumlichen Gründen nicht in der Lage,
dieses Nachmittagsangebot zu stellen. Auch kann zurzeit für ein Nachmittagsangebot die Einhaltung der Hygienevorschriften
nicht gewährleistet werden. Nach Auskunft des Landkreises haben alle Träger im Landkreis diese Probleme und haben bis auf
wenige Ausnahmen keine Nachmittagsangebote eingerichtet.
Unseren Leitungskräften ist die besondere Situation der Kinder, deren "Rausschmiss" aus der Kindertagesstätte und
der Eintritt in das Schulleben bevorsteht
, durchaus bewusst. Jede Einrichtung arbeitet hier an Möglichkeiten, trotz der
besonderen Situation einen angemessenen Abschluss für die Kinder anbieten zu können.
Zu gegebener Zeit werden die Eltern hierzu unterrichtet werden.
Dies alles ist der Stand vom 27. Mai 2020. Ich sage dies ganz bewusst, da das, was heute noch Gültigkeit hat, vielleicht morgen
schon wieder passe ist. Dies gilt insbesondere auch deshalb, weil ich gerade heute durch die Medien erfahren habe, dass Minister
Tonne die Kitas noch früher wieder öffnen möchte und möglicherweise an dem Stufenplan nicht mehr festgehalten wird.

Zwischenzeitlich haben auch der Verwaltungsausschuss und der Rat der Gemeinde Meine unter Corona-Bedingungen getagt.
Da die Kindertagesstätten ab dem 16. März 2020 geschlossen waren, die Eltern aber dennoch die monatliche Mittagessenpauschale
und die monatlichen Gebühren entrichtet haben, wurde beschlossen, die Mittagessenpauschale zu erstatten und dann ab Mai
nicht mehr einzuziehen. Bezüglich der Gebühren für die Kindertagesstätte wurde beschlossen, auf die Zahlung ab Mitte April
zu verzichten.
Bezüglich der Verabschiedung des Haushaltes sah sich der Verwaltungsausschuss nicht in der Lage, eine Empfehlung abzugeben.
Hier wird der Verwaltungsausschuss erneut am 04. Juni tagen, und eine Ratssitzung wird am 9. Juni stattfinden.

Der Spielplatz in Meine am Ohreweg erfreut sich mit den neuen Spielgeräten neuer Beliebtheit. Auf dem Spielplatz fehlt aber Schatten.
Deshalb sollen hier beim sogenannten Einheitsbuddeln Bäume gepflanzt werden können. Schon jetzt weise ich darauf hin,
dass nur ungiftige Sträucher und ungiftige Bäume ihren Platz hier am Spielplatz finden sollten.

Die Pläne für die neue B4 - Umgehung scheinen auch Formen anzunehmen. Es hat eine Veranstaltung in der Samtgemeinde
stattgefunden, zu der die betroffenen Bürgermeister von der Niedersächsischen Straßenbauverwaltung eingeladen worden waren.
Es ging insbesondere um die beabsichtigte Umstufung der Bundesstraße zu einer Gemeindestraße zwischen Rötgesbüttel und Meine.
Die Gemeinde Rötgesbüttel und auch die Gemeinde Meine haben sich vehement dagegen gewehrt, die Bundesstraße zu einer
Gemeindestraße umzustufen. Aufgrund unseres Einwandes wurde erneut ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben.
In diesem Gutachten ist man zu dem Ergebnis gekommen, dass doch noch ein erhebliches Verkehrsaufkommen zu verzeichnen
sein wird und man von einem Kreisstraßenverkehr auf der alten B4 trotz neuer B 4 Umgehung ausgehen muss.
Deshalb soll die alte B4 zwischen Rötgesbüttel und Meine nicht zur Gemeindestraße sondern zur Kreisstraße abgestuft werden.
Für die Gemeinde Rötgesbüttel und für die Gemeinde Meine ist dies nach meiner Meinung schon ein schöner Erfolg.
Bedauerlicherweise konnten die Planer keine konkreten zeitlichen Angaben zum Planfeststellungsbeschluss und erst recht nicht
zum möglichen Baubeginn machen.
Ich mache eine konkrete zeitliche Angabe für Neuigkeiten von mir, in der nächsten Ausgabe der Papenteicher Nachrichten.
Bis dahin bleiben Sie bitte gesund.
Ihre
Ute Heinsohn-Buchman

Hier stehen Ihnen aktuelle und ältere Ausgaben als PDF zur Verfügung.

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