Gemeinde Meine

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Artikel der Papenteicher Nachrichten

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in diesem Bereich können Sie die Beiträge der Gemeinde Meine zum Mitteilungsblatt der Samtgemeinde Papenteich, den Papenteicher Nachrichten bereits direkt nach Redaktionsschluss lesen. 
Redaktionsschluss und Erscheinen der Papenteicher Nachrichten liegen meist drei Wochen auseinander, wodurch die Texte nicht immer besonders aktuell erscheinen. 
Ich hoffe, Sie lesen meine Beiträge mit Interesse und können daraus aktuelle Informationen entnehmen.
 

 

UHB03

 Ihre Ute Heinsohn-Buchmann

PN 05-2019 / Gemeinde Meine

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

die Versammlung von Ratsmitgliedern und Vereinsmitgliedern der Vereine aus Grassel zum Thema „Mergelkuhle in Grassel“
hat am 17. April 2019 stattgefunden.

Vor über 150 Millionen Jahren war Grassel ein Meer und lag ganz nah am Äquator. Im Laufe der Zeit ist Grassel vom Äquator abgerückt,
und das Meer ist ausgetrocknet.
Bei der Mergelkuhle um Grassel handelt es sich aber nach wie vor um das Jurameer.
Sie ist nach den Aussagen von Experten ein „einzigartiges geologisches Fenster“. Experten können nach Grabungen und durch Funde
in der Mergelkuhle unter anderem Aussagen zu den damaligen Lebewesen machen, so dass es sich bei der Mergelkuhle um ein
„Objekt der Begierde“ für viele Wissenschaftler handelt.

Vor diesem Hintergrund darf nach meiner Meinung eine Nutzung der Mergelkuhle nur ganz behutsam erfolgen und sollte auf jeden Fall
den Interessen aller Beteiligten gerecht werden.

Ich denke, dass in diesem Sinne auch das Ergebnis der Versammlung zusammengefasst werden kann.

Die angekündigte Straßenschau in der Gemeinde Meine hat am 24. April 2019 stattgefunden.
Die Straßenschaukommission hat für das Jahr 2019 eine Prioritätenliste zum Erhalt der gemeindeeigenen Wege und Straßen erstellt.
Ausgebessert werden sollen in 2019

in Abbesbüttel die Straße „Am Sportplatz“,
in Bechtsbüttel der „Waldweg“,
in Grassel Teile des Ackerweges,
in Wedesbüttel der Burgweg und Teile des „Alten Schulweges“,
in Wedelheine Teile der Straße „Am Moorkamp“   und
in Meine die Allerstraße, der Eichenweg, die Straße „Kurzer Weg“ sowie Teile des Wiesenweges vor dem neuen Gemeindezentrum.

Dies ist wie gesagt die Prioritätenliste. Es ist nicht ausgeschlossen, dass auch weitere Straßenabschnitte ausgebessert werden, vorausgesetzt,
die zu beauftragenden Firmen können unsere Aufträge zeitnah ausführen.

Ein Dauerthema in der Gemeinde sind die Sinkkästen. Für die Reinigung wollen wir eine Firma beauftragen. Bislang hat sich allerdings keine Firma
bereit erklärt, unseren Auftrag anzunehmen. Für Hinweise bin ich ebenso dankbar wie für die Reinigung in Eigenleistung, damit Schäden vermieden werden.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Schützenfeste in unserer Gemeinde weise ich aus begründetem Anlass auch daraufhin,
dass ein Schützenfest von der Samtgemeinde Papenteich genehmigt wird und die Samtgemeinde insgesamt zuständig ist, dort das Ordnungsamt.

Die Gemeinde Meine selbst stellt lediglich, aber dennoch gerne, Ihre Festplätze zur Verfügung.
Mein Dank geht schon jetzt an unsere Schützenschwestern und Schützenbrüder, die mit viel ehrenamtlichem Engagement die Feste für die Allgemeinheit
organisieren und durchzuführen. Uns würde ohne das jährliche Schützenfest etwas fehlen, und die Dorfgemeinschaft wäre um vieles ärmer,
gebe es das Schützenfest nicht.

Ich wünsche, dass wir in Meine und in unseren Ortsteilen unsere Schützenfeste wie gewohnt harmonisch und friedvoll zusammen feiern können.

Immer öfter fragen unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger nach den unbebauten Grundstücken in der Heidekoppel. Es besteht der Wunsch,
dass die Gemeinde diese Grundstücke von den Eigentümern zurückgekauft. Mit diesem Wunsch verbunden ist wohl die Hoffnung, die Grundstücke
dann selbst kaufen und bebauen zu können.

Richtig ist, dass die Kaufverträge zwischen Gemeinde und jetzigen Eigentümern eine Klausel enthalten, die besagt, dass die Grundstücke innerhalb
von drei Jahren bebaut werden müssen. Wenn innerhalb der Frist das Grundstück nicht bebaut wird, ist die Gemeinde berechtigt, den Rückkauf des
Grundstücks zu verlangen. Der Grund, diese Klausel in die Kaufverträge aufzunehmen, war und ist der, dass der Straßenendausbau erst erfolgen sollte,
wenn alle Grundstücke bebaut sind. So ist diese Klausel in den Kaufverträgen auch immer erklärt worden.

Sie wissen nun aber alle, dass der Straßenendausbau der Heidekoppel bereits vor Jahren abgeschlossen wurde. Aus meiner Sicht ist damit auch der
Grund, von der Möglichkeit des Rückkaufs Gebrauch zu machen, entfallen.

Da aber meine Meinung allein nicht entscheidend ist, befasst sich auch der Verwaltungs-Ausschuss der Gemeinde Meine und der Gemeinderat Meine
mit dem Thema.
Eine Entscheidung wurde bisher nicht getroffen.

Zu bedenken ist aber aus meiner Sicht, dass sich nahezu in allen Baugebieten der Gemeinde Meine, zu denen auch die Ortsteile der Gemeinde Meine
gehören, Grundstücke befinden, die bisher nicht bebaut worden sind. Wenn sich der Rat entscheidet, von der Rückkaufoption Gebrauch zu machen,
müsste man wohl in allen Baugebieten die nicht fristgerecht bebauten Grundstücke zurückkaufen.

Zu bedenken ist weiter, dass oft sehr traurige Gründe ursächlich dafür sind, dass die beabsichtigte Bebauung nicht erfolgt ist. Trennung, Krankheit,
Arbeitslosigkeit sind nur ein paar Beispiele, die den Traum vom Eigenheim-zunächst-zerplatzen ließen. Ich meine, dass in solchen Fällen von der
Möglichkeit, den Rückkauf zu verlangen, kein Gebrauch gemacht werden darf.

Wir haben die Frage, ob es rechtlich bedenkenlos ist, die Rückkaufoption zu ziehen, aber auch einer renommierten Rechtsanwaltskanzlei zur
Beantwortung vorgelegt. Von dort kam die Empfehlung, den Rückkauf nicht zu verlangen, da wichtige Gründe vorliegen müssen, damit eine
„Quasi – Enteignung“ gerechtfertigt werden kann.

Im Ergebnis ist Fakt, dass die Nachfrage nach Baugrundstücken in der Gemeinde Meine und in den Meiner Ortsteilen sehr groß ist. Fakt ist auch,
dass es unbebaute Baugrundstücke in Meine und in den Meiner Ortsteilen gibt. Fakt ist darüber hinaus, dass die Gemeinde Meine noch nie von der
Möglichkeit, den Rückkauf zu verlangen, Gebrauch gemacht hat. Aus meiner Sicht ist es rechtlich und teilweise auch menschlich mehr als bedenklich,
nun plötzlich die Option des Rückkaufs zu nutzen.

Ich persönlich spreche mich deshalb dagegen aus, von der Möglichkeit, den Rückkauf zu verlangen, Gebrauch zu machen.
Letztendlich entscheidet aber der Gemeinderat der Gemeinde Meine.

Ich möchte auch zu bedenken geben, dass selbst dann, wenn die Gemeinde Meine von der Möglichkeit des Rückkaufs Gebrauch macht,
nicht gesagt ist, dass diejenigen, die nun darauf drängen, von der Möglichkeit des Rückkaufs Gebrauch zu machen, auch tatsächlich ein
solches Baugrundstück erwerben können. Sicherlich wären dann auch diejenigen zu berücksichtigen, die schon seit Jahren auf einer der
vielen Wartelisten in der Gemeinde Meine stehen.

Ein besonderes Anliegen ist es mir aus gegebenem Anlass noch, an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass mir sehr daran gelegen ist,
an der bisher guten Zusammenarbeit zwischen der St. Stephani-Kirchengemeinde und der Gemeinde Meine auch zukünftig festzuhalten.

Ich musste feststellen, dass es Stimmen in der Gemeinde Meine gibt, die daran zweifeln.
Dem trete ich hier entschieden entgegen und wiederhole, dass mir sehr an der Aufrechterhaltung der guten Zusammenarbeit liegt und
aus meiner Sicht auch nichts dagegenspricht.

Ihre
Ute Heinsohn-Buchmann


PN 04-2019 / Gemeinde Meine

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

die Zeit nach den Bürgerabenden stand ganz im Zeichen von Ausschusssitzungen und der Ratssitzung des Gemeinderates Meine.
Der Gemeinderat hat den Haushalt für das Jahr 2019 mehrheitlich beschlossen, obwohl das Defizit im Ergebnishaushalt bei nahezu 300.000,00 € liegt.
Meines Erachtens ist ein großer Teil dieses Defizits auf die fehlenden Kindergartenbeiträge zurückzuführen.
Ich will jedoch nicht verhehlen, dass wir im Jahr 2019 auch eine Menge investieren wollen und müssen.

Unter anderem werden die Vereine in Wedesbüttel und Wedelheine mit einer neuen Beschallungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus unterstützt.

In der „Villa Kunterbunt“ in Wedesbüttel werden die Feuchträume saniert. Von der dringenden Erforderlichkeit haben sich die Mitglieder
des Bauausschusses vor Ort ein Bild machen können.

Die neue Kindertagesstätte in Bechtsbüttell ist gerade eröffnet. Sie konnten es der Presse entnehmen, dass die Gemeinde Meine auch in 2019
weder in zusätzliche Krippen- und Kindergartenplätze investieren muss.

Erfreulich ist, dass der Gemeinderat auch den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Kreuzwinkel“ in Abbesbüttel gefasst hat.
Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Liste der Interessenten für einen Bauplatz in Abbesbüttel wieder geöffnet ist.
Dies wird erst dann der Fall sein, wenn die Erschließung abgeschlossen ist. Sobald dies der Fall sein wird, werden sie unterrichtet.

Ein Ärgernis für viele von ihnen waren die defekten Spielgeräte auf den Spielplätzen der Grundschule in Meine.
Ein Ersatz in 2019 konnte nicht erfolgen, da der Haushalt der Samtgemeinde Papenteich keine Mittel dafür vorgesehen hatte.
Nun hat aber die Kämmerin der Samtgemeinde einen Weg gefunden, um die Spielgeräte in diesem Jahr ersetzen zu können.
Das freut mich sehr. Vielen Dank an die Samtgemeinde.

Die Terminpläne für den Straßenendausbau im Baugebiet Lauseheide in Bechtsbüttel und Wedesbüttel Nord stehen nun auch.
Wenn alles klappt, wird mit dem Straßenendausbau in der Lauseheide voraussichtlich am 27. Mai 2019 begonnen und in Wedesbüttel
am 17. Juni 2019. Es geht voran.

Hinweisen möchte ich darauf, dass am 17. April 2019 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Grassel eine Versammlung stattfindet,
zu der auf jeden Fall die Vorsitzenden der Vereine in Grassel eingeladen sind. Das Thema dieser gemeinsamen Versammlung von Rat
und Vorsitzenden der Vereine wird die Nutzung der Mergelkuhle in Grassel sein.

Die alljährliche Straßenschau findet am 24. April 2019 statt. Für Hinweise auf schadhafte Stellen auf Wegen und Straßen in der Gemeinde Meine
und Stolperfallen auf Fußwegen in der Gemeinde Meine bin ich dankbar. Die Mitglieder der Straßenschau schauen sich die Örtlichkeiten an und
entscheiden, ob und gegebenenfalls was zu tun ist.

Die schon lange angekündigte Anliegerversammlung im Hinblick auf die Verkehrsberuhigung in „Meine Ost“ findet am 14. Mai 2019 statt.
Alle Anlieger werden noch rechtzeitig vor dem Termin eine Einladung bekommen. Sie können sich diesen Termin aber schon jetzt vormerken.

Hinweisen möchte ich auch darauf, dass die schöne Tradition in Meine aufrechterhalten wird und am 30. April 2019 ab 17:30 Uhr der Maibaum
auf dem Marktplatz aufgestellt wird. Sie sind herzlich eingeladen. Ich denke, dass für die Bratwurst gesorgt ist und auch ein Kaltgetränk nicht
fehlen wird. Ich freue mich ganz besonders auf den Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Meine, der auf jeden Fall dabei sein wird.

Auf vielfachen Wunsch bitte ich Sie an dieser Stelle auch, an die Anleinpflicht in der Zeit vom 1. April bis zum 15. Juli zu denken.
Hunde gehören wegen der allgemeinen Brut -und Setzzeit in dieser Zeit an die Leine.

Ihre
Ute Heinsohn-Buchmann

 

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